Bei Verdacht: Keine Kündigung wegen illegaler Downloads

Simone Groß

Grundsätzlich gilt: Wer Illegales auf den Dienstrechner runterlädt, riskiert damit seinen Job. Doch der Verdacht allein reicht für eine Kündigung nicht.

Musik und Filme zu kaufen ist teuer, da ist es für viele verlockend, sich das Geld zu sparen und  den Wunsch-Song illegal aus dem Internet herunterzuladen. Das ist bereits am heimischen PC illegal, doch besonders brenzlig wird die Situation, wenn auf dem Arbeitsrechner illegale Musikstücke oder Filme gefunden werden. In dieser Situation fand sich ein IT-Techniker wieder, dem daraufhin fristlos gekündigt wurde. Er erkannte dies nicht an und ging vor Gericht.

Kündigung wegen illegaler Downloads – die Fakten

Der IT-Techniker war für die Funk- und Telefontechnik von Polizeidienststellen zuständig und aufgrund seines Jobs oft unterwegs. Nun wurden auf dem Desktop-Rechner, den überwiegend der IT-Techniker nutzte, illegale Musiktitel gefunden. Zudem gab es auf dem PC Filesharing-Programme und solche zur endgültigen Löschung von Dateien. Mindestens während der Hälfte der ermittelten Zeitpunkte, zu denen die illegalen Downloads stattgefunden hatte, war der IT-Techniker gar nicht an seinem Arbeitsplatz. Dieser wurde daraufhin zunächst freigestellt, einige Zeit später erfolgte die fristlose Kündigung. Begründet wurde die Kündigung mit der Aussage, der IT-Techniker habe die technische Möglichkeit gehabt, die Downloads auch in seiner Abwesenheit vorzunehmen.

Kündigung wegen illegaler Downloads – das sagt das Gericht

Sowohl die Richter des Arbeitsgerichts Arnsberg als auch die des Landesarbeitsgerichts in Hamm entschieden, dass die Kündigung unwirksam sei. Es lasse sich nicht zweifelsfrei feststellen, ob tatsächlich der IT-Techniker die Downloads vorgenommen habe, denn auch andere Mitarbeiter hatten Zugang zu dem Rechner und der Techniker war oft unterwegs. Zudem war der Zugang zum PC nicht passwortgeschützt. Auch eine Verdachtskündigung kam für die Richter nicht in Frage, da ein dringender Verdacht nicht vorliege.

Kündigung wegen illegaler Downloads – kein Freifahrtschein!

Vorsicht, dieses Urteil ist kein Freifahrtschein zum illegalen Download von Arbeitsrechnern aus! Beim oben beschriebenen Fall kamen viele kleine Details dem Arbeitnehmer zugute. Kann der Download jedoch eindeutig dir zugeordnet werden, kann dich dein Arbeitnehmer fristlos kündigen. Natürlich ist die Aussicht auf unbegrenzte kostenlose Musik sehr verlockend. Doch du solltest dir immer genau überlegen, welche Folgen das haben kann, denn die Kosten können mitunter sehr schnell in die Höhe gehen. Inzwischen gibt es viele legale Musikstreaming-Dienste, die immer weniger kosten und einfach und legal alle gängigen Musiktitel anbieten. Und auch für Filme gibt es inzwischen günstige Leih- und Streamingdienste.

Bidl: Pixabay.com

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