Schneeräumpflicht: Schippen oder ausschlafen?

Viktoriya Simkina

Wer haftet im Winter für den Zustand der Gehwege? Schneeräumpflicht obliegt in der Regel dem Vermieter, doch auch Mieter müssen manchmal schippen.

Der lang ersehnte Wintereinbruch ist für viele mit Spaß, Spiel und Freude verbunden: endlich ist Skifahren, Snowboarden, Schlittschuhlaufen oder Schneemann bauen angesagt. Doch die weiße Pracht hat auch ihre Schattenseiten. Denn in bestimmten Fällen gilt eine Schneeräumpflicht. Und spätestens wenn Eiskratzen und Schneeschippen zur täglichen Morgenroutine werden, wünscht man sich die milden Temperaturen wieder herbei. Hauseigentümer müssen besonderen Einsatz zeigen, denn sie sind für den Zustand der Gehwege vor ihrem Anwesen verantwortlich. Doch auch Mieter sind in speziellen Fällen in der Pflicht, die Straße von Schnee und Eis zu befreien. Hier erfährst du, in welcher Situation du zum Schneeschieber greifen musst und wann du sorgenfrei ausschlafen kannst.

Schneeräumen auf öffentlichen Straßen: Aufgabe der Städte und Gemeinden?

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Die öffentlichen Straßen von Schnee und Glätte zu befreien, ist in der Regel Aufgabe der Städte und Gemeinden. Sie sorgen für Verkehrssicherheit auf Straßen, Plätzen und Wegen – das wird als kommunale Pflicht aus Steuereinnahmen finanziert. Doch Städte und Gemeinden kümmern sich in erster Linie um Fahrbahnen, Fußgängerüberwege und Gefahrenstellen sowie Straßen, in denen öffentliche Verkehrsmittel fahren. Für Gehwege und Bürgersteige sind Grundstücksanlieger verantwortlich ­– per Satzung.

Schneeräumpflicht: Eigentümer sind verantwortlich

Grundstückseigentümer müssen dafür sorgen, dass der Gehweg vor ihrem Haus geräumt und gestreut ist und zwar Mo-Sa von 7.00 bis 20.00 Uhr, an Sonn- und Feiertagen von 9.00 bis 20.00 Uhr, das berichtet test.de. Wenn du deine Winterpflicht nicht erfüllst, kannst du mit einer Geldbuße rechnen. Sollte ein Fußgänger dabei zu Schaden kommen, wirst du haftbar gemacht und musst womöglich sogar strafrechtliche Konsequenzen tragen.

Auch Mieter müssen manchmal schippen

Hauseigentümer können den Winterdienst aber auch an Mieter delegieren, das hat das Landgericht Karlsruhe mit dem Urteil vom 30. Mai 2006 (Az. 2 O 324/06) bestätigt. Eine solche Vereinbarung muss jedoch ausdrücklich im Mietvertrag enthalten sein oder in der Hausordnung geregelt werden, wenn diese Bestandteil des Mietvertrags ist – das ist im deutschen Mieterrecht festgelegt. Wenn du dir nicht sicher bist, ob du für die Räumungsarbeiten zuständig bist, solltest du also einen Blick in deinen Mietvertrag werfen. Ist dort von Winterdienst keine Rede, kannst du bei Schneefall gemütlich ausschlafen. Ein Gewohnheitsrecht, nach dem im Erdgeschoss wohnende Mieter zum Winterdienst verpflichtet sind, gibt es laut Deutschem Mieterbund nicht.

Schneeräumpflicht: Wie oft muss man schippen?

Bei extremem Schneefall und Glatteisgefahr reicht es nicht, nur einmal am Tag zu Schnee räumen. Egal ob Mieter oder Vermieter zuständig ist, der Gehweg vor dem Haus sollte stets passierbar sein, auch wenn dafür mehrmaliges schippen und streuen notwendig ist. Für Berufstätige ist das natürlich eine große Herausforderung. Die wenigsten können es sich leisten, bei Schneefall einfach zuhause bleiben, um alle paar Stunden den Bürgersteig zu fegen.

Kann ich jemanden beauftragen?

Es empfiehlt sich sogar, jemanden zu engagieren oder zumindest einen Nachbarn um Hilfe zu bitten, wenn du selbst nicht in der Lage bist, deine Winterpflicht ordnungsgemäß zu erfüllen. Wer auf Nummer sicher gehen will, wendet sich am besten an einen professionellen Räumungsdienst. Die Kosten dafür darf der Eigentümer dann wiederum über die Betriebskostenabrechnung auf seine Mieter umlegen. So ist für Sicherheit gesorgt, ohne dass Mieter oder Vermieter eine Schneeschaufel in die Hand nehmen müssen.

Fußgänger müssen trotzdem aufpassen

Selbst wenn der Eigentümer bzw. der Mieter zu Räumungsarbeiten verpflichtet ist, kann er nicht immer gegen alle möglichen Risiken und Gefahren vorsorgen. Fußgänger müssen ebenfalls aufpassen und dürfen nicht blind darauf vertrauen, zu jeder Tages- und Nachtzeit einen perfekt geräumten Weg vorzufinden. Solltest du als Fußgänger nachlässig sein und z.B. ungeeignetes Schuhwerk tragen, kann es sein, dass dir bei einem Unfall ein Mitverschulden angerechnet wird. Versuche deshalb in den Wintermonaten besonders vorsichtig zu sein, denn nicht nur Schnee und Eis, sondern auch Laub und Baumfrüchte sowie die lang anhaltende Dunkelheit, können schnell zu gefährlichen Situationen auf der Straße führen.

 

 

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