Ihnen begegnet man heutzutage beinahe auf jeder Website im Netz. Doch was genau bedeutet „AGB“ und muss man sie wirklich lesen? Hier eine Übersicht.
Was sind AGB?
Ausgeschrieben bedeutet das Kürzel AGB „Allgemeine
Geschäftsbedingungen“.
Wie der Name schon sagt, sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen vorformulierte, „allgemein“ gültige Vertragsbedingungen, die für mehrere Verträge dieselben Grundlagen schaffen.
Sie werden vom Anbieter aufgestellt und beinhalten Ergänzungen zu den gesetzlichen Regelungen, also Kategorien wie beispielsweise Haftungsausschlüsse oder die eigenen und daher spezifischen Kaufpreise.
Übrigens kann nach § 2 des Grundgesetzes jeder Betreiber selbst entscheiden, auf welche Art und Weise er seine Vertragsbestimmungen an den Mann bringen möchte – AGB sind nicht verpflichtend!
Was geht…
Vor Allem Online-Händler stellen gerne AGB auf. In diesen Fällen musst du beim Kauf meist nur ein Häkchen Sätzen, das besagt, dass du die AGB gelesen und akzeptiert hast. So vereinfachen die AGB den Prozess, weil beispielsweise auf großen Kleidungsportalen nicht bei jedem getätigten Kauf ein eigener Vertrag aufgestellt werden muss.
Trotzdem gehen die AGB nicht über alles. Laut Bürgerlichem Gesetzbuch (BGB § 305b) stehen die in „Individualabrede“ in deinem gesonderten Vertrag abgemachten Bedingungen über den AGB!
… und was nicht!
Der Anbieter kann beim Aufstellen seiner AGB aber zum Glück nicht alles geltend machen.
Damit du nicht von ihm ausgenutzt wirst, ist im BGB zum Beispiel in § 305 verlangt, dass der Vertragssteller einerseits „ausdrücklich […] auf sie hinweist“ und er dir andererseits „die Möglichkeit verschafft, in zumutbarer Weise […] von ihrem Inhalt Kenntnis zu nehmen„. Das bedeutet, dass zum Beispiel die Schriftgröße angemessen und ohne Lupe für jeden leserlich sein muss.
Zusätzlich gilt das „Transparenzgebot“ (BGB § 307 Abschnitt 1). Dieses besagt, dass die Klauseln „klar und verständlich“ formuliert sein müssen – weil unterschiedlichste Arten von Menschen als Leser in Frage kommen heißt das, dass auch juristischen Laien klar gemacht werden muss, auf was sie sich einlassen.
Klauseln können auch komplett ungültig sein, wenn sie „überraschend“ oder „mehrdeutig“ sind. Diese Fälle treten ein, wenn sie „nach dem äußeren Erscheinungsbild des Vertrags, so ungewöhnlich sind, dass der Vertragspartner des Verwenders mit ihnen nicht zu rechnen braucht“.
Musst du sie wirklich lesen?
Die Antwort ist: ja, unbedingt! Obwohl Allgemeine Geschäftsbedingungen oft sehr umfangreich sind ist es absolut nötig, sie vor Vertragsschluss zu lesen, um wirklich zu wissen, worauf du dich einlässt. Wir bieten dir jedoch für diese unangenehme Tätigkeit in einem Artikel nochmal eine Anleitung, damit du weißt, wie du am schnellsten deine Informationen herausziehst!
Dann kannst auch du davon profitieren, dass die AGB Vertragsprozesse fairer und schneller machen!