Kündigung

Simone Groß

Durch eine Kündigung wird ein Vertragsverhältnis beendet. Die meisten geschlossenen Verträge können unter Berücksichtigung einer Frist gekündigt werden.

Vor Abschluss eines Vertrages sollten sich beide Parteien über die Kündigungsfrist und Kündigungsmöglichkeiten informieren.

Wie kündigt man einen Vertrag?

Um einen Vertrag zu kündigen, sendet man ein Kündigungsschreiben an die andere Vertragspartei. In diesem Schreiben muss aufgeführt werden, welchen Vertrag man kündigen möchte und bis zu welchem Termin die Kündigung erfolgen soll. Verträge sind in Deutschland schriftlich zu kündigen. Das bedeutet, dass das Kündigungsschreiben einer handschriftlichen Unterschrift bedarf. In vielen Fällen gibt es aber auch die Möglichkeit, das Kündigungsschreiben elektronisch, also per Fax oder E-Mail zu versenden.

Was ist dabei zu beachten?

Um eine wirksame Kündigung zu versenden, muss man auf Kündigungsfrist und -form achten. Die Kündigungsfrist steht meist in den AGB oder ähnlichen Texten, die man vor Vertragsschluss akzeptieren muss. Der Gesetzgeber hat für verschiedene Vertragsformen Kündigungsfristen vorgegeben, die nicht überschritten werden dürfen. Allerdings steht es den Vertragsparteien frei, eine niedrigere Kündigungsfrist festzulegen. Erreicht deine Kündigung den anderen Vertragspartner zu spät, dann verlängert sich der Vertrag automatisch um die bei Vertragsabschluss vereinbarte Länge.

Die Kündigungsform hat ebenso der Gesetzgeber festgelegt. Laut §126 I BGB muss eine Kündigung in Schriftform erfolgen. Dabei besteht aber oftmals die Möglichkeit, dass sich die Vertragspartner darauf einigen, dass auch eine elektronische Form für die Kündigung akzeptiert wird (§126 III BGB). Dann kann die Kündigung neben Fax und E-Mail in selteneren Fällen sogar per Telefonat erfolgen.

Wann ist eine Kündigung nicht wirksam?

Um wirksam zu kündigen, müssen einige Dinge wie Kündigungsfrist und -form, beachtet werden. Unwirksam wird deine Kündigung, wenn sie gegen die Vertragsbedingungen, die normalerweise in den AGB festgehalten werden, oder gegen geltende Gesetze verstößt. Vor allem bei Arbeitsverträgen kommt es vor, dass eine Kündigung unwirksam ist. Darüber muss ein Arbeitsgericht entscheiden. Beispiele für unwirksame Kündigungen sind Kündigungen, die nur mündlich ausgesprochen werden (§623 BGB). In solchen Fällen ist der Gang zum Rechtsanwalt und zum Arbeitsgericht unumgänglich.

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